Abschließendes Resümee zum Umgang einiger Stadträte mit der Oberbürgermeisterin in der Hansestadt Salzwedel

In dieser Stadt mangelt es an etwas, was für meine politische Arbeit steht’s Grundlage war und ist – Niveau und politische Kultur. Bei zu vielen Stadträten beschränkt sich die Streitkultur auf zwischenmenschliche Befindlichkeiten, Inhalte werden nur vorgeschoben. Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit und Authentizität scheinen fehl am Platz zu sein, wie die Debatte um unsere Bürgermeisterin vor der Sommerpause zeigte.

Salzwedeler Flagge

Hundt und Lahne sind Paradebeispiele für falsch verstandene Kommunalpolitik. Anstatt Kritik zu üben, damit die Stadt mit ihrem gewählten Oberhaupt vorankommt, wird vermeintliche Kritik als psychologisches Druckmittel eingesetzt, um eine Frau fertig zu machen. Ein Verhalten welches man gerade bei SPD’lern im Stadtrat immer wieder beobachten kann.

Irgendwann muss doch auch der letzte akzeptieren, dass er nicht Oberbürgermeister geworden ist, sondern Sabine Danicke, oder?
Am heuchlerischsten ist die Kritik am Kurs der Oberbürgermeisterin. So wird auch nicht akzeptiert, dass ein Sparkurs ebenfalls ein zielgerichteter Kurs ist. Sogar einer, der mehr Mut und Rückgrat verlangt, als eine „Kuschelpolitk“, die diese Stadt in den Ruin getrieben hätte. Diese Bürgermeisterin arbeitet Tag und Nacht für diese Stadt – Wer zu später Stunde am Rathaus vorbeigeht und das oft brennende Licht in ihrem Büro sieht, kann sich davon überzeugen.

Das demokratisch gewählte Stadtoberhaupt – als Institution – hat grundsätzlich Respekt zu genießen, ebenso wie jeder Stadtrat. Kritik darf nicht Kritik der Kritik willen sein, sondern muss diese Stadt voranbringen. Momentan wird die Stadt aber durch die Sturheit einiger gelähmt. Dabei muss der Stadtrat die Bürgermeisterin durch Kritik, welche  durchaus auch positiv ausfallen kann, unterstützen. Ich erwarte eine gegenseitige inhaltliche Befruchtung der politischen Akteure.

Eine Bürgermeisterin ohne Parteibuch ist ein Gewinn für diese Stadt, da sie ohne parteiisch-ideologische Scheuklappen, mit eigens gewählten Grundwerten, versuchen kann das Beste für uns alle zu erreichen. Sie könnte der integrierende Faktor in der Salzwedeler Kommunalpolitik sein, würde der Stadtrat dies zulassen. Doch anstatt sie zu unterstützen, versucht man an ihrem Stuhl zu sägen – schändlich. Die Stadträte die für ein Miteinander der kommunalpolitischen Institutionen stehen gibt es und darüber bin ich sehr froh, doch kann ich sie an meinen Fingern abzählen.

Natürlich würde ich mir wünschen, dass Sabine Danicke grüner denken würde, aber anstatt auf Opposition zu ihr zu gehen, tausche ich mich mit ihr aus. Wir versuchen uns gegenseitig zu verstehen und arbeiten zusammen. Ich bin dankbar für ihre Sicht der Dinge, an der Sie mich teilhaben lässt, und bin dadurch gewillt den inhaltlichen Diskurs mit ihr zu führen. Doch wer schon mit Abfälligen Bemerkungen auf sein Gegenüber – ob Oberbürgermeisterin oder nicht – zugeht, der muss damit rechnen jedes Ansehen und Recht auf einen Diskurs verloren zu haben. Leider haben sich einige Stadträte und Bürger auf diesen Weg begeben. Verlassen Sie diesen Weg und kehren sie endlich zu inhaltlichen Debatten auf Augenhöhe zurück und beenden Sie die Eiszeit im politischen Klima der Stadt.

Die Sommerpause neigt sich dem Ende und ich hoffe, dass die Angleichung von Polemik und Politik in dieser Stadt nun endlich mal ein Ende hat. Ich finde das einfach nur noch peinlich. Bürger, Bürgerinnen und Stadträte, unterstützen Sie die gewählte Bürgermeisterin, ziehen Sie an einem Strang und bewegen Sie diese Stadt gemeinsam – Bewegen Sie sich! Und stellen Sie sich wirklich mal die Frage, wie Sie auf die Jugend wirken. In einer immer enger zusammenarbeitenden Welt, mit Problemen die man allein nicht mehr lösen kann, erlauben Sie sich den Luxus sich einer konstruktiven Zusammenarbeit zu verwehren. Größenwahn oder Selbstbesessenheit?

 

Christian Franke

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ehem. Jugendstadtratsvorsitzender

Hansestadt Salzwedel

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