Friedliche Proteste am 6. November im Wendland gegen die schwarz-gelbe Atompolitik! – Ein Résumé.

Fotorechte: Daniel Gollasch

Am 6. November war ich im Wendland auf der bisher größten Anti-Castor-Demonstration die es im Wendland je gab. Sehr viele Grüne waren vor Ort: Claudia Roth verkaufte Pullover, Hans-Christian-Ströbele schob sein rad von A nach B und viele weitere Mitgleider  der grünen Familie habe ich gesehen. Der Begriff „Famile“ ist durchaus zutreffend für die Situationen die sich ergeben habe. So habe ich viele Bekannte aus der ganzen Republik auf dem Acker der Kundgebung getroffen. Martina Lammers, die Sprecherin vom kreisverband Lüchow-Dannenberg (ebenfalls eien gute Parteifreundin) sah mich und musste mich gleich erstmal umarmen. Bei Demos und grünen Veranstaltungen habe ich eh grundsätzlich ein „Die-grüne-Familie-trifft-sich“-Gefühl und ich denke nicht, dass andere Parteien eine so familiäre Atmosphäre aufweisen können: hier wird nicht nur über ein anderes Gesellschaftskonzept diskutiert, sondern ein wirkliches Miteiander gelebt. Ich möchte aber auch nicht verschweigen, dass in der grünen Familie, wie in jeder Familie, auch Streit gibt, wovon die grüne Diskussionskultur zeugt. Doch beim Thema Gorleben ziehen alle an einem Strang, sitzen alle nebeneinander auf den Schienen zum Blockieren und fassen sich bei Menschenketten an die Hände. Die Kundgebung am 6. November war für mich die erste Anti-Castor-Demo und sie hat mich mit ihren 50.000 Beteiligten völlig überwältigt. Es waren gewiss nicht nur Grüne vor Ort. Die Bäuerliche Notgemeinschaft, andere Parteien, wie die SPD und DIE LINKE, die Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager Altmark, viel weitere BIs, Gewerkschaften, viele junge Menschen, viele ältere Menschen und ganze Familien waren da. Sogar eine Menge  Stuttgart-21-Gegner waren da und protestierten gegen die Regierung aus CDU und FDP. Der Protest ist in der Mitte der Geseellschaft angekommen!

Ich habe nicht nur viele Eindrücke mitgenommen, sondern habe mich noch mehr dafür begeistern können für eine nachhaltige Energieversorgung und gegen das Endlager in Gorleben zu kämpfen, denn Untersuchungen haben längst gezeigt, dass der Salzstock in Gorleben nicht geeignet ist um für eine Millionen Jahre zu garantieren, dass das radioaktive Material sicher verschlossen ist. Dennoch hat die Schwarz-gelbe Bundesregierung das Muratorium, also den Bau- und Erkundungsstop, aufgehoben und erkundet ohne gesetzliche Grundlage Gorleben mit dem Ziel dort ein Endlager zu errichten weiter.

Durch diesen Schwarzbau werden Tatsachen geschaffen, die den Menschen und der Umwelt teuer zu stehen kommen können, denn in der Salzstock in Gorleben ist undicht, Wasser dringt ein, und Gaseinschlüsse können sich durch eine mögliche Einlagerung radioaktiven Materials weiter ausdehnen, da die Atommüllbehälter auch Wärmestrahlung abgeben. Kurzum, eine radioaktive Verseuchung ist bei Einlagerung nicht auszuschließen.

Was geht das die Bürgerinnen und Bürger in der Altmark an? – Die Kreisstadt Salzwedel, in der ich auch wohne, ist nur ca. 30 km Luftlinie von Gorleben entfernt. Ein Luftangriff auf das Zwischenlager als Terrorziel, würde einen GAU auslösen, der an der Landesgrenze keinen halt macht. Eine Leckage bei der Endlagerung würde das Grundwasser auch in der Altmark konterminieren und unbrauchbar, gar tödlich, machen. Folglich rufe ich dazu auf die alte Staatsgrenze endlich aus den Köfpen zu streichen und die Gefahren zu sehen, die durch Gorleben auch für die Altmärkerinnen und Altmärker – und darüber hinaus – resultieren.

Lasst uns an einem Strang ziehen und uns die erneuerbaren Energien voranbringen – wir in Sachsen-Anhalt produzieren fast 50 Prozent unseres Stroms aus Erneuerbaren -, die Retropolitik von Schwarz-gelb beenden und zum gesamtgesellschaftlichen Atomkonsens zurückkehren!

Unter Rot-Grün wurde im Bund ein Gesetz zur freien Endlagersuche erarbeitet, konnte aber nicht mehr eingebracht werden. Länder wie die Schweiz haben sich dieses Gesetz zum Vorbild genommen und prüfen drei Gebiete auf ihre Endlagerfähigkeit gegenüber radioaktivem Müll. Leider fehlen uns im Bundestag noch die nötigen Mehrheiten um dieses Gesetzesentwurf in geltendes Recht umzumünzen, doch sehe ich darin die einzige Möglichkeit ein geeignetes Endlager zu finden. Wir müssen Gebiete mit Ton-Deckgestein prüfen, wie es die Schweiz in den Alpen länsgt mach, denn wenn wir eines aus der Asse und Gorleben gelernt haben, dann dass Salzstollen nicht geeignet sind.

Fotorechte: Volksstimme

Im Vorfeld gab ich folgedes Presse-Statement ab:

“Wir wollen keine Atomkraft mehr, wir kämpfen gegen den unverantwortlichen Beschluss von Schwarz-Gelb! Die Bundesregierung will die Laufzeiten für Atomkraftwerke trotz ungelöster Endlagerfrage verlängern und hält weiter an Hochrisikotechnologien fest! Um unseren Protest darüber auszudrücken gehen wir ältmärkischen GRÜNEN im Wendland auf die Straße und beteiligen uns an den friedlichen Protesten rund um den Castortran

sport! Deshalb wird am 6. November ein Bus des GRÜNEN Landesverbandes um 10.30 Uhr am Salzwedeler Bahnhof Halt machen, um Bürgerinnen und Bürger zur Protestkundgebung zu bringen. Alle nötigen Informationen und der Link zur Anmeldung sind auf www.christian-franke.org zu finden.

Die Koalition ist vor den Energiekonzernen auf die Knie gegangen – das ist eine Schande! Schwarz-Gelb bürdet den nächsten Generationen immer mehr strahlenden Müll auf, ohne ein sicheres Endlager gefunden zu haben. Gerade ich als Jung-Politiker kann das nicht hinnehmen! Nur wenn wir konsequent auf Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energiesparen setzen, können wir uns bis 2050 komplett von fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas unabhängig machen und eine wirkliche Energiewende vollziehen, die angesichts des Klimawandels dringend von Nöten ist.

Grüne Energiepolitik ist keine Öko-Spinnerei, sie wird von Studien und Berechnungen untermauert. Längst ist auch erwiesen, dass der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien bundesweit hunderttausende neue Arbeitsplätze bis 2020 schaffen kann – Arbeitsplätze, die auch in der Altmark entstehen können!”

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