Der Stadtrat ist kein Kabarett

Die letzte Stadtratssitzung zeigte erneut ein Bild eines wilden Haufens Unbelehrbarer. Wie kann es sein, dass jede Zusammenkunft der Stadtverordneten zu einem zu Diskusionen führt, welche stark vom jeweiligen Tagesordnungspunkt abweichen und ein Stadtratsvorsitzender des Eingreifens wenig bemüht ist?

Bei wichtigen Themen sollte objektiv diskutiert werden, so wie es zum Beispiel im Jugendstadtrat funktioniert. Doch sollten gestandene Teilzeitpolitiker nicht genauso in der Lage sein themenbezogen zum Wohl der Stadt Entscheidungen treffen, wie es Jugendliche versuchen?
Es kann, so meinen wir, nicht so sein, dass persönlicher Frust und politische Auseinandersetzung zusammengeworfen werden und Diskusionen unterhalb der Gürtellinie weitergeführt werden. Der Stadtrat repräsentiert und vertritt die Bürger, jedoch denken wir, dass die Bürger der Hansestadt Salzwedel sich nicht durch eine Versammlung vertreten fühlen , in der innerparteiliche Intrigen und andere „Machtspielchen“ veranstaltet werden, sodass ein Großteil an objektiver Debatte verloren geht.

Am 7. Juni werden Kommunalwahlen stattfinden und die Damen und Herren Stadträte sollten sich über ihr Verhalten einmal Gedanken machen, denn der andauernde Disput im Stadtrat könnte von einigen Kräften als scheitern etablierter Parteien und der Demokratie im allgemeinen beurteilt werden und den Radikalismus in der Gesellschaft stärken. Es muss Ziel aller an der Wahl teilnehmenden Parteien und Wählergruppen sein, den Einzug rechtsextremer Gruppierungen zu verhindern.

Kurz um, im Stadtrat sollte ernsthaft und objektiv Politik zum Wohle der Bürger gemacht werden und kein Kabarett stattfinden.

Im Namen der grünen Jugendstadtratsfraktion und der GRÜNEN JUGEND Salzwedel,

Christian Franke

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