Salzwedeler Empörungsfetischisten müssen sich an die eigene Nase fassen

„Wäre die Salzwedeler Kommunalpolitik ein schlechtes Kabarett, würde man diese Schauspieler ausbuhen und im schlimmsten Fall mit Popcorn bewerfen. Jedoch ist der Stadtrat kein Kabarett, auch wenn wir dort genug schlechte Schauspieler versammelt haben.

Anders ist es nicht zu erklären, dass Personen, die sich wenige Tage vor den Beschluss des Stadtrates am 14. Dezember, zuvor im Kreistag am 12.12.2011 bei der Beschlussfassung zum Haushalt des Altmarkkreises noch sehr gut daran erinnern konnten, dass man bei einem Mehr an Forderungen auch ein Mehr an Einnahmen benötigt und ggf. den Haushalt umschichten muss.

Es ist einfach sehr durchschaubar, wenn Personen, wie auch mal wieder Herr Hundt (SPD), die seit vielen Jahren auf dem politischen Parkett zuhause sind und sich mit Kommunalfinanzen sehr gut auskennen, ihre Prinzipen in punkto Haushaltsdisziplin von einem Tag auf den anderen über Bord geworfen haben und ihre Fehler danach einem anderen unterschieben wollen. Diese selbsternannten Empörungsfetischisten sollten sich zu allererst mal an die eigene Nase fassen, anstatt ihre Fehler bei anderen zu suchen.

Ich erinnere mich auch noch an einen Herrn Hundt, der sich von der Oberbürgermeisterin zu ihrer Halbzeitbilanz mehr Kollegialität gewünscht hat. Es stellt sich nun die Frage, warum er nicht kollegial genug war und den nötigen Anstand gegenüber einer gewählten Oberbürgermeisterin gezeigt hat, in dem seine SPD vor der peinlichen Presse-Attacke vom Samstag mit ihr geredet hat. Der gleiche Vorwurf geht natürlich an alle Fraktionen, die diesen Missbilligungs-Antrag unterstützen.

Die Salzwedeler erleben gerade nichts anderes als eine neue Attacke, die den Zweck hat das Stadtoberhaupt zu verunglimpfen und ihr negative Eigenschaften zuzuschreiben, die sie nicht hat. Vielleicht sind diese Eigenschaften aber bei anderen viel besser aufgehoben.

Nach nur wenigen Monaten scheint es für einige wieder Zeit zu sein, zu einem erneuten Schlag gegen die Oberbürgermeisterin auszuholen. Dieser ist ebenso unberechtigt, wie viele zuvor. Ich sehe die Aufgabe der Oberbürgermeisterin nicht darin mündige und erwachsene Stadträte bei ihrer Beschlussfassung zu bemuttern, wenn sie haushaltspolitischen Murks veranstalten. Ihr Widerspruch nach Prüfung des Beschlusses ist rechtens und sie kommt damit ihrer Verantwortung nach. Warum haben die Stadträte nicht soviel Rückgrat für ihren Fehler selbst gerade zu stehen? Sie machen es sich zu einfach mit ihrer populistischen Forderung.

Das Amt des Stadtoberhauptes bringt es mit, dass darauf rumgehackt wird, jedoch muss den Salzwedelern klar werden, wenn es das nicht längst schon ist, dass gerade in ihrer Stadt zu oft die Kampfhähne und -hennen fälschlicherweise auf der „Ober-Henne“ rumhacken, nur weil sie seit 3,5 Jahren auf der Leiter ganz oben sitzen darf und die selbe Zeit noch mal vor sich hat, mindestens.

Ich hätte mir so viel Eifer von einigen Stadträten auch bei Vorschlägen für Einsparungen in der Haushaltsdiskussion gewünscht, schließlich befinden wir uns in einer, für die gesamte Hansestadt und all ihrer Bürger, schmerzlichen Phase der Haushaltskonsolidierung. Aber es ist natürlich einfacher die zwingen erforderlichen aber schmerzhaften Einschnitte der Verwaltung und der Oberbürgermeisterin zu überlassen, als selbst unpopuläre Vorschläge zu machen, die aber langfristig der Stadt helfen auch wieder freiwillige Aufgaben im sozialen und kulturellen Bereich zu übernehmen, und so zum Beispiel auch dem Mehrgenerationenhaus langfristig helfen.

Es steht außer Frage, dass ich mir auch im kommenden Haushaltsjahr eine ausreichende Förderung des Mehrgenerationenhauses wünschen würde, aber ich möchte einen Stadtrat, der das mit Nachdruck UND FINANZIERUNGSVORSCHLÄGEN fordert.

Es gibt in Salzwedel einige tolle Kampfsport-Schulen. Wie wäre es, wenn die Streithähne und -hennen ihre Frustration und ihren fehlinterpretierten Ärger dort abbauen und sich dann wieder mit klarem Kopf der inhaltlichen Stadtratsarbeit widmen? Ich fände es gut.“

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