Wahleinspruch: Sachliche Überprüfung schafft Gewissheit

Zum Wahleinspruch erklärt Christian Franke:

„Als Erstes ist deutlich zu sagen, dass mein Einspruch in keiner Weise darauf abzielt die ehrenamtlichen Wahlhelfer zu diskreditieren. Diese Personen leisten eine wichtige Arbeit, die ich sehr schätze.

In den vergangen zwei Wochen haben sich eine ganze Reihe von Personen mit Hinweisen zu Auffälligkeiten bei der Durchführung der Stichwahl an mich gewandt. Ich bin diesen Hinweisen mit der größtmöglichen Sachlichkeit nachgegangen und habe sie in meinem Einspruch zusammengefasst. Viele Salzwedeler werden ihren Frieden mit dieser Wahl nur finden können, wenn die Fehler klar benannt und Konsequenzen gezogen sind. Eine sachliche Überprüfung schafft Gewissheit.

Meiner Auffassung nach wurde das Kommunalwahlgesetz und die Kommunalwahlordnung in mehreren Fällen falsch angewendet, was zu mehreren ergebnisrelevanten Fehlern geführt hat, auf die ich im Einspruch im Detail eingehe. Diese Widrigkeiten wären allesamt vermeidbar gewesen und wir sollten mit Blick auf zukünftige Wahlen aus den aufgeführten Mängeln lernen. So halte ich es u.a. für ein notwendiges Ziel, dass alle Wahllokale künftig komplett barrierefrei sind.

Auf die Frage, warum sich Personen an mich wandten, hörte ich immer wieder: ‚Bei dir wissen wir, dass du den Sachen nachgehst‘. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es mehrfach vorgekommen ist, dass Personen nicht mit ihrem Namen öffentlich auftauchen wollen, da sie negative Folgen befürchten, wenn sie in ihrem eigenen Namen Einsprüche vorlegen. Das sollte uns als Politikern, aber auch uns als Stadt insgesamt,  zu denken geben.

Der abfällige Kommentar der Redaktionsleiterin der Salzwedeler Tageszeitung „Altmark-Zeitung“ gegen meine Person und die Recherche hat einer sachlichen und nüchternen Aufklärung einen Bärendienst erwiesen.“

Hier der Wahleinspruch als PDF.

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